BaluMed GmbH (Stand Juni 2023)
Allgemeines
Die BaluMed GmbH (im Folgenden kurz „BaluMed“) ist eine zu FN 603773 b beim Landesgericht Innsbruck registrierte Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in AT-6130 Schwaz.
BaluMed betreibt ein Unternehmen, dessen Gegenstand die Übersetzung von in medizinischer Fachsprache verfassten Dokumenten (Befunde etc.) in eine einfache und verständliche Sprache ist (im Folgenden kurz „Dienstleistung“).
Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) finden auf alle gegenwärtigen und künftigen Rechtsgeschäfte zwischen der BaluMed und allen natürlichen Personen (kurz „Kunden“), welche die Dienstleistung in Anspruch nehmen, Anwendung, auch wenn auf diese nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.
Der BaluMed zurechenbare Personen sind mit Ausnahme der Geschäftsführung nicht bevollmächtigt, Erklärungen abzugeben, die von diesen AGB oder sonstigen Erklärungen der BaluMed abgehen.
Von diesen AGB abweichende Bedingungen eines Kunden werden – auch bei Zusendung – nur bei gesonderter ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung Vertragsbestandteil.
Mündliche oder schlüssige Erklärungen der BaluMed bedürfen zur Wirksamkeit der anschließenden Dokumentation in Textform.
Registrierung, Nutzung, Vertragsabschluss und Zahlung
Um die Dienstleistung der BaluMed nutzen zu können, muss sich der Kunde registrieren und ein Kundenkonto erstellen. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Kunde zumindest 18 (in Worten: achtzehn) Jahre alt sein.
Im Zuge der Registrierung sind die E-Mail-Adresse des Kunden anzugeben und ein Passwort anzugeben. Die Verifizierung der E-Mail-Adresse erfolgt über eine Bestätigungsmail an den Kunden („Double-Opt-in“).
Der Kunde kann über die Internetseite von BaluMed https://balumed.com nach Registrierung ein medizinisches Dokument hochladen, wobei PDFs, Foto-, Text- sowie Worddateien unterstützt werden.
Die hochgeladenen Dokumente werden standardmäßig unverzüglich maschinell anonymisiert. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die maschinelle Anonymisierung keine 100%ige Sicherheit der Anonymisierung bietet, und hat daher unmittelbar nach dem Hochladen die vollständige Anonymisierung zu prüfen und BaluMed im Falle einer nicht vollständigen Anonymisierung unverzüglich zu informieren.
Sobald der Upload abgeschlossen ist, werden dem Kunden der errechnete Preis in Euro für das Dokument sowie der voraussichtliche Liefertermin für die Dienstleistung angezeigt.
Durch Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellten“, nimmt der Kunde das von BaluMed unterbreitete Angebot zu den zuvor angezeigten Konditionen an (kurz „Bestellung“) und ein Vertrag zwischen dem Kunden und BaluMed kommt zustande. Der Kunde wird im Anschluss für den Zahlungsvorgang auf die Website des Online-Anbieters „Stripe“ weitergeleitet.
Stripe erfasst zur Abwicklung des Zahlungsvorgangs personenbezogene Daten, die zur Authentifizierung und Autorisierung notwendig sind. Weitere Hinweise zur Erfassung und Speicherung der personenbezogenen Daten erhält der Kunde über https://stripe.com/at/privacy.
Die Rechnung wird dem Kunden digital an die im Kundenkonto hinterlegte und bestätigte E-Mail-Adresse zugestellt und ist überdies im Kundenkonto jederzeit unter „Buchungen“ im PDF-Format abrufbar.
Die Erbringung der Dienstleistung erfolgt binnen 24 (vierundzwanzig) Stunden.
Nach Fertigstellung der Bestellung wird der übersetzte Text dem Kunden im Kundenkontobereich zum Download bereitgestellt. Der Kunde kann den übersetzten Text sowohl ausdrucken als auch als PDF-Datei herunterladen.
Gewährleistung, Haftung, Schadenersatz
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
Die Übersetzungen im Rahmen der Dienstleistung sollen schnell und unkompliziert ein einfacheres Verständnis der medizinischen Dokumente des Kunden ermöglichen, wodurch naturgemäß auch Vereinfachungen und/oder ein Verlust an medizinischer Präzision zugunsten der leichteren Lesbarkeit einhergehen. Die Dienstleistung ist ausdrücklich keine Anleitung zur Selbsttherapie und kein Ersatz für eine ärztliche Beratung oder Behandlung. BaluMed übernimmt im Zusammenhang mit der Dienstleistung daher keine Haftung für die Richtigkeit der Übersetzungen oder dafür, dass die jeweilige Übersetzung für den vom Kunden beabsichtigten Verwendungszweck geeignet ist.
Für die Haftung der BaluMed wegen Schadenersatzes gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen folgende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
BaluMed haftet, ausgenommen bei Personenschäden, nicht für leicht fahrlässig herbeigeführte Schäden.
BaluMed haftet nicht für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
BaluMed haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grob fährlässiger Pflichtverletzung beruht.
Besteht für die BaluMed der begründete Verdacht, dass der Kunde die Dienstleitung missbräuchlich verwendet, ist BaluMed berechtigt, das Kundenkonto unverzüglich zu sperren und den Kunden vom weiteren Bezug der Dienstleistung auszuschließen.
Stornierung/Widerrufsbelehrung
Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag zu laufen, an dem der Kunde die Bestellung vorgenommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die BaluMed GmbH Dr. Theodor-Körnerstraße 13 C 6130 Schwaz E-Mail: support@balumed.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann hierfür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Auslegung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, hat BaluMed ihm alle Zahlungen, die BaluMed von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei BaluMed eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet BaluMed dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Hat der Kunde verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der BaluMed einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die BaluMed von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An BaluMed GmbH Dr. Theodor-Körnerstraße 13 C 6130 Schwaz E-Mail: support@balumed.com Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: ___________________________________________ Bestellt am: ______________ erhalten am ______________ Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s): ___________________________ ___________________________ ___________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) __________________________ Datum __________________________ Ende der Widerrufsbelehrung
Datennutzung
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden wie in der Datenschutzerklärung näher beschrieben verarbeitet. Sie werden ausschließlich zur Erbringung der Dienstleistung verwendet.
Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass BaluMed die Daten aus den vom Kunden hochgeladenen Dokumenten – auszugsweise oder vollständig – in anonymisierter Form für die laufende Verbesserung der Dienstleistung sowie für allfällige weitere Produkte der BaluMed verwenden wird.
Sonstige Bestimmungen
BaluMed ist berechtigt, die AGB jederzeit abzuändern (Änderungsvorbehalt). BaluMed wird den Kunden darüber informieren. Mit neuerlicher Bestellung durch den Kunden nach erfolgter Information wird die Änderung der AGB wirksam.
Sollte eine der Bestimmungen der AGB nicht rechtswirksam sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vorschriften der AGB nicht berührt.
Auf diese AGB findet österreichisches Recht mit Ausnahme der österreichischen Verweisungsnormen Anwendung.